Die tatsächliche Erreichbarkeit eines Grundstücks ersetzt nicht immer eine rechtlich gesicherte Erschließung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Gesicherte Erschließung ist bei den Zulässigkeitstatbeständen der §§ 30, 34 und 35 BauGB relevant. Was im Einzelnen erforderlich ist, hängt vom Vorhaben und ergänzenden Vorschriften ab. § 123 BauGB ordnet die Erschließungsaufgabe grundsätzlich der Gemeinde zu und begründet daraus nicht ohne Weiteres einen individuellen Anspruch. Öffentlich-rechtliche Sicherungen und privatrechtliche Wegerechte erfüllen unterschiedliche Funktionen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Prüfen Sie Zufahrt, Leitungen und die hierfür benötigten fremden Grundstücke. Sichern Sie Baulasten, Grundbucheinträge und Vereinbarungen. Trennen Sie die Frage der Genehmigungsfähigkeit von Erschließungsbeiträgen und Anschlusskosten. Eine mündliche Nachbarzusage bietet häufig keine verlässliche Grundlage für langfristige Bauentscheidungen.
Diese Unterlagen helfen
- Lage und Zufahrtsplan
- Grundbuchauszüge
- Baulastenauskunft
- Leitungs- und Anschlussangaben
- Erschließungsvereinbarungen
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 30 BauGB, § 34 BauGB, § 35 BauGB, § 123 BauGB.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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